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Einrichtungen & Services > Beauftragte > Frauenbeauftragte > Antidiskriminierung > Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist das einheitliche zentrale Regelungswerk in Deutschland zur Umsetzung von vier europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien, die seit dem Jahr 2000 erlassen worden sind. Seit August 2006 gelten in Deutschland die Regeln des AGG. Damit wurde in Deutschland erstmals ein Gesetz geschaffen, das den Schutz vor Diskriminierung

  • rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft,
  • des Geschlechts (auch Inter*- und Trans*Geschlechtlichkeit),
  • der Religion oder Weltanschauung,
  • einer Behinderung (einschließlich Krankheiten),
  • des Alters oder
  • wegen der sexuellen Identität

durch private Akteur_innen (z. B. Arbeitgeber_innen) umfassend regelt. Im AGG nicht genannt, trotzdem aber als weitere Diskriminierungskategorien in der Diskussion sind soziale Herkunft, nicht-chronische Krankheiten, äußere Erscheinung (Körpergewicht), Familienstand, Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und andere.

Das AGG gilt für das Arbeitsrecht und das Zivilrecht und enthält Rechte und Pflichten für Arbeitgeber_innen und Arbeitnehmer_innen gleichermaßen. Der gesamte Stellenbesetzungsprozess, beginnend mit der Stellenausschreibung, muss diskriminierungsfrei gestaltet sein. Bei bestehenden Arbeitsverhältnissen haben Arbeitnehmer_innen Anspruch auf Schutz vor Benachteiligungen. Sie können Schadensersatz oder Entschädigung verlangen und sich bei den Arbeitgeber_innen über Benachteiligungen beschweren.
Hierfür muss in allen Betrieben eine entsprechende Beschwerdestelle eingerichtet werden über deren Existenz alle Beschäftigten informiert sein müssen. Arbeitgeber_innen müssen dafür sorgen, dass Diskriminierungen unterbleiben und sind dazu verpflichtet, gegen Mitarbeiter_innen vorzugehen, die andere Kolleg_innen diskriminieren. Die möglichen Maßnahmen reichen dabei von einer Versetzung über eine Abmahnung bis hin zur Kündigung. Sie sind auch zu Präventionsmaßnahmen verpflichtet.

Das AGG gilt auch für Hochschulen in ihrer Funktion als Arbeitgeber. Studierende sind über das AGG nur indirekt erfasst über § 2, Abs. 1, 3 und 7. Hochschulen sind aber über §1 und 2 des AGG generell in der Pflicht, für Chancengleichheit zu sorgen

Das AGG findet sich im Internet auf den Seiten des Bundesjustizministeriums.

https://www.gesetze-im-internet.de/agg/

Weitergehende Informationen zum AGG erhalten Sie durch die Publikationen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes,
z.B. durch den AGG-Wegweiser: Erläuterungen und Beispiele zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz.

Download unter:
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Wegweiser/agg_wegweiser_erlaeuterungen_beispiele.pdf?__blob=publicationFile&v=1

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