Geistiges Eigentum, intellectual property
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Patentierung und Verwertung

Von der Erfindung zum Patent: Erste Schritte

Sie haben während oder im Rahmen Ihrer Tätigkeit an der Frankfurt UAS als Arbeitnehmer/-in oder Beamt/-in etwas erfunden? Das sind die ersten Schritte:

  • Halten Sie Ihre Erfindung geheim! Die Erfindung darf vor der Schutzrechtsanmeldung (Patent oder Gebrauchsmuster) nicht veröffentlicht werden.
  • Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) müssen Sie Ihre Erfindung an Ihren Arbeitgeber melden. Nutzen Sie hierfür das Formular Erfindungsmeldung (DOCX).

Die Abteilung Forschung Innovation Transfer (FIT) behandelt Ihre Erfindungsmeldung streng vertraulich und prüft zuerst das Markt- und Verwertungspotential Ihrer Erfindung. Als Ergebnis dieser Prüfung entscheidet die Frankfurt UAS, ob sie eine Schutzrechtsanmeldung anstrebt, also die Erfindung als Arbeitgeber in Anspruch nimmt. Alternativ kann sie die Erfindung an Sie freigeben. Das Handeln der Frankfurt UAS orientiert sich dabei an der IP-Leitlinie (PDF).

Der Vorteil für Sie als Erfinder/-in: Die Hochschule trägt das komplette finanzielle Risiko der Schutzrechtsanmeldung. Sie als Erfinder/-in erhalten 30% der Verwertungseinnahmen.

Die Frankfurt UAS unterstützt und berät Sie gerne zum Thema Schutzrechte und Verwertung. Wenn Sie eine Erfindung gemacht haben, kontaktieren Sie die Abteilung FIT bitte umgehend.

WIPANO: Förderung für Patentierung und Veredelung

Die Frankfurt UAS ist Mitglied im WIPANO-Verbund der hessischen Hochschulen (Förderinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie/BMWi). Mit WIPANO fördert das BMWi die Schutzrechtsprüfung und -anmeldung sowie die Optimierung und Veredelung von Patenten.

Exkurs: Patent- und Urheberrecht

Das Patentrecht regelt den Nachbau materieller Werke. Das können technische Vorrichtungen oder Verfahren sein. Basis für ein Patent ist eine Erfindung, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.

Das Urheberrecht regelt die Verwendung und das Kopieren immaterieller (schöpferischer, wissenschaftlicher) Geistestätigkeit. Das können Entdeckungen, Theorien, Methoden, Designs, Musik  oder (in der Regel) auch Software sein. Im Gegensatz zum Patentschutz muss das Urheberrecht auf geistige Werke nicht beantragt, geprüft oder genehmigt werden: Es gilt automatisch.

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