Am 07. Dezember 2021 diskutierten die folgenden Expertinnen und Experten am Center for Applied European Studies (CAES) zum Thema „Die Coronavirus-Pandemie – Gesellschaftliche, ökonomische und politische Folgen für Europa“:

• Angela Dorn, Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst
• Dr. Andrea Ammon, Leiterin des European Center for Disease Prevention and Control
• Prof. Dr. Rainer Forst, Professor für Politische Theorie und Philosophie an der Goethe-Universität Frankfurt; Direktor des Forschungszentrums Normative Ordnungen
• Dr. Benjamin Höhne, Stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung
• Dr. Gerald Hüther, Neurobiologe, Vorstand der Akademie für Potentialentfaltung
• Adriano Mannino, Direktor des Solon Center for Policy Innovation der Parmenides Stiftung
• Erik Marquardt, Mitglied Fraktion Grüne des Europäischen Parlaments, Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Entwicklung
• Prof. Dr. Hartmut Rosa, Professor für Allgemeine und Theoretische Soziologie an der FSU Jena
• Dr. Parnian Parvanta, Vize-Präsidentin der Ärzte ohne Grenzen e.V.
• Dr. Anne Schulz, Senior Researcher des Instituts für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung an der Universität Zürich
• Prof. Dr. Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn
• Dr. Martin Stürmer, Laborleiter des IMD Labors Frankfurt
• Prof. Dr. Christiane Woopen, Direktorin des Center for Life Ethics, Universität Bonn; ehm. Vorsitzende des Europäischen Ethikrates

Die Fragen aus Publikum und Youtube Chat moderierte Prof. Dr. Martina Klärle (Vizepräsidentin der Frankfurt UAS).

Da wissenschaftliche Erhebungen verdeutlichten, dass die COVID-19-Pandemie nicht die letzte Pandemie sei, mit der sich die Welt konfrontiert sehen werde, schloss der Präsident der Frankfurt UAS, Prof. Dr. Frank Dievernich in seiner Begrüßung, dass die enorme Tragweite dieser omnipräsenten Pandemie „eine sorgfältige Reflexion der gesammelten Erfahrungen, Analysen und Erkenntnisse“ erfordere.

Angela Dorn stellte in ihrer Begrüßung fest: „Wir stehen vor enormen gesellschaftlichen Herausforderungen und ich bin überzeugt, dass wir sie nur als Wissensgesellschaft bewältigen können.“ Aus der Pandemieerfahrung seien Lehren über die Strukturen der wissenschaftlichen Politikberatung zu ziehen und die Gesellschaft müsse verstehen, dass die Politik und nicht die Wissenschaft für Entscheidungen verantwortlich sei.

Der Geschäftsführende Direktor des CAES, Prof. Dr. Dr. Michel Friedman, stellte in seinem Grußwort die Frage, ob, „die demokratischen Zerwürfnisse […] nach dieser Pandemie überwunden werden können“, denn spannungsgeladene gesellschaftliche Konflikte und antidemokratische Realitäten seien bereits seit Jahrzehnten in der europäischen Gesellschaft vorhanden. Er plädierte dafür keine Angst vor einschränkenden Maßnahmen zu haben, von denen man befürchte, dass sie die Spaltung der Gesellschaft hervorriefen, denn keiner könne abwägen, „wie weit Einschränkungen […] mehr Schaden hervorrufen als andere Entscheidungen“.

Dr. Andrea Ammon legte in ihrem Statement dar, dass die EU-Agentur European Center for Disease Prevention and Control (ECDC) im Rahmen der Coronavirus-Pandemie wissenschaftliche guidance, Test- und Surveillance-Strategien, begleitende Dokumente zur Autorisierung der Impfstoffe und einen vaccine tracker, zur Überwachung des Impffortschritts in den EU-Mitgliedsstaaten, entwickelt habe. Zusätzlich entstanden Projekte mit 24 Mitgliedstaaten zur Stärkung der Infrastruktur für Sequenzierungen, um neue Varianten früher zu identifizieren. Neben der engen Zusammenarbeit auf EU-Ebene, habe die ECDC ihre bestehenden Kooperationen weltweit ausgeweitet. Aus der Pandemie habe man gelernt, dass die Krisenprävention in den folgenden Punkten gestärkt werden könne: Verbesserung der Krankheitsüberwachungssysteme, Stärkung der Gesundheitssysteme und Überarbeitung der Bereitschaftspläne, mehr Kommunikationstraining, da Desinformation Auswirkungen auf die Akzeptanz der Impfung habe, Zusammenarbeit und Koordination (national, lokal, grenzüberschreitend sowie zwischen unterschiedlichen Sektoren). „Letztlich hat die Pandemie auch gezeigt, dass die Lösungen zwar lokal gefunden werden müssen, aber das Denken global sein muss. Was irgendwo auf der Welt passiert im Bereich Infektionskrankheiten, berührt uns alle.“

Prof. Dr. Hendrik Streeck legte drei fundamentale Probleme dar, die bislang einen pragmatischen und evidenzbasierteren Umgang mit dieser Pandemie verhindert hätten:

1. Wir lernen nicht dazu und ziehen keine Lehren.Die Politik müsse lernen, mit den bestehenden Maßnahmen besser zu agieren. Messzahlen zur Steuerung der pandemischen Situation müssten auf zuverlässigen, erhobenen Daten beruhen und man müsse problem- und kohortenspezifisch aufgestellt sein.
2. Wir agieren nicht vorausschauend.Man müsse die Probleme anhand langfristigerer Maßnahmen angehen. So müsse z. B. das Pflege- und das Gesundheitssystem resilienter und leistungsfähiger werden.
3. Wir kommunizieren nicht einheitlich, nicht ehrlich und nicht differenziert genug. So sorgten bspw. Impfdurchbrüche für Verwirrung in der Bevölkerung, dabei war „der Anspruch der Impfung (war) nie, vor einer Infektion zu schützen, sondern aber vor einem schweren Verlauf.“

Streeck plädierte für eine richtige Pandemie-Kommunikation, die nicht nur Virologen, sondern auch Juristen, Wirtschaftsweise, Soziologen und Psychologen einbindet. Es sei gerade für die Wissenschaft enorm wichtig, aus diesen Fehlern zu lernen. „Wir brauchen eben die Wahrnehmung, was falsch lief, damit wir es in der nächsten Pandemie oder der nächsten Welle besser machen.“

Laut Dr. Martin Stürmer seien folgende Aspekte in der Pandemie nicht gut gelaufen:

1. Pandemiepläne seien nicht konsequent umgesetzt worden
2. Chaos bei den Meldewegen von den Gesundheitsämtern bis zum RKI
3. Kompetenzgerangel (unter Virologen und Politikern)
4. Ein wissenschaftlicher Diskurs sei extrem wichtig und es müsse der Bevölkerung klar gemacht werden, dass Wissenschaft auch durch kritisches Hinterfragen funktioniert.
5. suboptimale Kommunikation der Politik: Einen freedom day anzukündigen, habe den Menschen vermittelt, die Pandemie sei vorbei.
6. Bestimmte Dinge sollten aus dem Föderalismus herausgenommen werden, um einheitlicher agieren zu können.
7. Wissenschaft sei in den sozialen Medien unterlegen, wo sehr viel Meinungsmache auch in Richtung des Querdenkens geschehe.

Stürmer konstatierte zusammenfassend: „Wir lernen nicht aus unseren Fehlern.“ Trotz steigender Zahlen wurden zu lange und zu viele Freiheiten genehmigt. Dies erschwere es nun, den Menschen zu erklären, warum nun wieder strengere Maßnahmen notwendig seien. Die aktuellen Maßnahmen gingen immer noch nicht weit genug. „Das was wir jetzt an Infektionen sehen, wird in Kürze auf den Intensivstationen noch dazu aufschlagen. […] Insofern müssen wir jetzt dringend etwas tun.“

Laut Prof. Dr. Rainer Forst befinde sich die demokratische und Freiheit wertschätzende Gesellschaft „im Modus öffentlicher, demokratischer Rechtfertigung“ und könne an der Diskussion über staatliche Entscheidungen beteiligt sein. Es sei notwendig, wenn wir uns als freie und gleichberechtigte Bürger*innen sehen wollen, uns Grundrechte gegenseitig zuzuerkennen. „(Es) gibt keinen gerechtfertigten Raum für Freiheitsausübungen, die die Freiheit der anderen über Gebühr, ohne gute Gründe, einschränken oder gar gefährden.“ In einem Rechtsstaat gebe es keinen Anspruch auf „rücksichtslose Freiheit“, denn Freiheit darf nicht zur Gefährdung anderer werden und Grundrechte seien immer rechtfertigungsnotwendig. Die Autorität Grundrechte einzuschränken liege bei der Gemeinschaft aller als Rechtfertigungsgemeinschaft und jede Einschränkung müsse unter uns, auf der Grundlage wechselseitigen Respekts, gut begründet werden. Wenn die Ausübung einer gewohnten Freiheit zu einer Gefährdung anderer führe, müsse man darauf reagieren. Darin läge ein Akt der Freiheit, denn man handle nach guten Gründen und im wechselseitigen Respekt. Vor diesem Hintergrund wäre für Forst eine Impfpflicht darin begründet, das Wohl anderer zu respektieren und die Freiheit anderer zu schützen.

Dr. Anne Schulz verdeutlichte, dass populistisch eingestellte Bürger:innen, Querdenker:innen und Impfgegner:innen bereits bekannt für ihre Abneigung gegen die politische Elite seien, die „Mainstream Medien“ und die von diesen beiden veranlassten Corona-Maßnahmen. Die Querdenken-Bewegung habe als postideologisch, heterogen und widersprüchlich gegolten, zeigte sich aber perspektivisch durchaus geneigt in Zukunft die AfD zu wählen. Gemeinsam hätten Populismus und Querdenken eine starke Entfremdung von den Institutionen des politischen Systems und den etablierten Medien. Vor dem Hintergrund der Nachrichtennutzungsforschung wies Schulz auf die Problematik hin, dass „fehlleitende(r), irritierende(r), verunsichernde(r), und widersprüchliche(r) Information […] aus viel reichweitenstärkeren und vertrauenswürdigeren Quellen“ häufiger vorkomme als Falschinformationen. Sie stellte eine verstärkte Informationsungleichheit in Aussicht „zwischen jenen, die dranbleiben und jenen, die es nie waren oder nicht mehr schaffen“ und plädierte dafür, die Pandemie in Zukunft anders zu kommunizieren: „Ob weniger nicht vielleicht mehr ist, beispielsweise – und die Aspekte der Vielfalt von Akteuren und Kanälen müssen dabei natürlich mitgedacht werden.“

Dr. Benjamin Höhne erläuterte, wie sich während der Pandemie überall in Europa gouvernementale Notstandsregime für eine Krisenbewältigungspolitik herausgebildet hätten. „Schwere und zeitlich drängende Krisen stellen eine Art Freibrief für unkonventionelle Regierungsmaßnahmen dar“. Diese hätten Funktionseinbußen der Parlamente gemeinsam; insbesondere gelte dies für die Kontrolle durch Mitregieren, die Oppositionskontrolle, die Gesetzgebung sowie das Herstellen von Öffentlichkeit. Höhne legte am Beispiel des „neuartigen Krisengremiums“ in Form der deutschen Bund-Länder-Konferenz dar, wie durch sie die exekutive Macht der Landesregierungen sowie der Bundesregierung konzentriert werden konnte, wobei vor allem die Parlamente auf der Bundes- und Landesebene geschwächt wurden.

Europaweit hätten Populisten versucht, die Pandemie auszunutzen, aber die Wahlergebnisse des europäischen Populismus sowohl vor als auch während der Pandemie führten Höhne zu der Einschätzung, dass „Corona insgesamt kein Gewinner-Thema für den Populismus in Deutschland und in Europa war“. Höhne stellte die Frage danach, was geschehen müsse, um zukünftige Notstandspolitik besser demokratisch rückzubinden, da zu beobachten sei, dass der Krisenmodus zum Normalmodus werde. „Eine Demokratie im Ausnahmezustand (muss) auch garantieren […], dass man in diesem Ausnahmezustand um Alternativen ringen können muss.“

Prof. Dr. Christiane Woopens Verständnis von sozialer Gerechtigkeit sei, „dass sie eine regulative Idee für die Gestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse ist, nach der jeder Mensch Zugang zu Freiheiten, Gütern und Lebensmöglichkeiten hat, um ein freies und selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft führen zu können. […] Verteilungsgerechtigkeit […] bezieht sich auf die Verteilung von Chancen, ein freies und selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft führen zu können.“

Da der Staat die Einhaltung von Regeln nicht vollumfänglich kontrollieren kann, hänge das Gelingen von politischem Pandemie-Management auch vom Verhalten der Bevölkerung ab. Eine Impfpflicht für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und für die Rückkehr in ein normales Leben könne ethisch begründet werden, da die Risiken einer Impfung geringer als eine Erkrankung seien, müsse aber auch verfassungsrechtlich beurteilt und mit anderen, weniger eingreifenden Maßnahmen abgeglichen werden. „Verteilungsgerechtigkeit ruft […] angesichts der in der Pandemie wachsenden Ungleichheit nach guter Regulierung und gerechten Verfahren, aber auch nach der Solidarität aller Bürger*innen mit den daraus folgenden Pflichten. Wir brauchen eine […] viel lautere Debatte über das Gemeinwohl und über den Beitrag jedes Einzelnen in der und zu der Gemeinschaft.“

Für Adriano Mannino habe das missglückte Pandemie-Management durch das Leit-Motiv des Nicht-Handelns, um die „Freiheit“ nicht einzuschränken, eine Freiheit geschützt, die eher für einen kurzsichtigen Egoismus stehe. Er äußerte seine Überzeugung, dass „in Katastrophenlagen insbesondere die Verteilungsgerechtigkeit, die Lastenverteilungsgerechtigkeit, die ist, die uns je nachdem sehr viel abverlangt und die Freiheit natürlich auch begrenzt." Mannino kritisierte, dass die Gesellschaft erst bei vollen Intensivpflegestationen und drohender Triage reagiere. Er sehe darin ein moralisch seltsames Kriterium und stellte die Frage: „Hätten wir doppelt so hohe Intensivkapazitäten, dürften wir dann doppelt so viele Schwerverletzte und Tote in Kauf nehmen?“ Als besondere moralische Zumutung identifizierte Mannino die Triage als Verteilungsgerechtigkeit, denn sie führe zu der Frage, ob Menschenleben aufgerechnet werden dürfen. Politische Unterlassungen hätten dazu geführt, dass die Triage überhaupt diskutiert werden muss. Er zog das Fazit, dass der „katastrophenethische Abgrund der Verteilungsgerechtigkeit“ dunkler sei, als wir zuzugestehen geneigt seien. Deshalb formulierte Mannino als 1. Gebot der Triage: „Vermeide es nach Kräften, triagieren zu müssen.“

Gemäß Erik Marquardt hatten sich zwar die Kommission, die EU-Mitgliedsstaaten und die Finanzinstitutionen früh im Konzept „Team Europe“ auf ein koordiniertes Vorgehen der internationalen Solidarität geeinigt und 46 Milliarden EUR mobilisiert, aber „wie kann es eigentlich sein, dass intellectual property, die Patentfrage, so beantwortet wird, dass man feststellt, dass vor allem die Staaten, die wirtschaftlich davon profitieren, diese Patente zu halten, […] sich gegen Patentfreigabe wehren?“ Derzeit liege weder die Technologie vor, noch die rechtlichen Voraussetzungen oder die notwendigen Produktionskapazitäten, um bei möglichen Mutationen in kurzer Zeit Impfstoffe anzupassen und einem Großteil der Weltbevölkerung zur Verfügung zu stellen. Deshalb stellte Marquart die Frage: „Wieso konnte die europäische Kommission beim Verhandeln von Impfstoffverträgen nicht auch darauf drängen, dass zum Beispiel Technologietransfer mit den Herstellern usw. verpflichtend in den Verträgen festgehalten wird?“

Laut Marquart habe man in der EU und in Deutschland nicht das Verständnis, dass globalen Herausforderungen mit wirksamen, internationalen Antworten begegnet werden müsse. Momentan diskutiere man „keine sinnvollen, keine solidarischen, auch keine wirksamen, internationalen Antworten auf die Pandemie“.

Dr. Parnian Parvanta kritisierte, dass sich 80 % der Impfstoffe weltweit in den reichen Ländern der Welt befinden. Durch einen Verzicht auf geistige Eigentumsrechte könnten weltweit mehr Impfstoffe, Diagnostika, Technologien und Medikamente produziert werden. Über 100 Länder der Welt unterstützen diesen Vorschlag, während EU-Mitgliedsstaaten ihn ablehnen. Daher schlussfolgerte Parvanta: „Wenn die Europäische Union ein ernst zu nehmender Helfer sein möchte in dieser Pandemie, muss sie vor allem ein ernst zu nehmender, globaler, solidarischer Player in dieser Pandemie sein.“ Ärzte ohne Grenzen e. V. fordere von der EU und Deutschland, dass das Gesundheitspersonal ärmerer Länder Impfstoff-Kontingente zur Verfügung gestellt bekommt, dem Antrag von TRIPS-Waiver solle zugestimmt werden, die Maßnahmen der WHO zum offenen Technologie- und Wissenstransfer solle unterstützt werden und auch in ärmeren Ländern sollten Produktionsstätten entstehen. „Wenn die EU und ihre Mitgliedsstaaten in die Forschung und Entwicklung von Impfstoffen investieren […], dann muss sie das auch mit Bedingungen verknüpfen. Es kann nicht sein, dass für Firmen der einzige Anreiz, um Medikamente oder Impfstoffe herzustellen, Profit ist. Profit muss hinter den Gesundheitsbedürfnissen der Menschen stehen.“

Dr. Gerald Hüther erläuterte, dass in der Pandemie viele Menschen gezwungen gewesen seien, „lebendige Bedürfnisse zu unterdrücken, die eigentlich zu ihnen dazu gehören“. Dies könne eine extrem starke Inkohärenz im Hirn erzeugen. Infolge dessen seien in der Pandemie zwei Gruppen mit unterschiedlichen Lösungsstrategien zu beobachten gewesen: Menschen, die gute Erfahrung mit Führungspersönlichkeiten gemacht hätten und die mit der Befolgung der Corona-Maßnahmen keine Probleme hatten, während andere, mit schlechten Erfahrungen, im Versuch ihre Autonomie zu bewahren, misstrauisch reagierten. Um die Inkohärenz zu reduzieren, suchten sie als Lösung eine Erklärung, die auch in Form einer Verschwörungstheorie entwickelt werden könne. Es sei zwischen diesen Gruppen nun schwierig, “so etwas aufrecht zu erhalten, wie eine Überzeugung, dass Konsens miteinander gefunden werden kann.“ Die Corona-Problematik könne zu Inkohärenz in einer gesamten Gesellschaft führen, die dadurch einen hohen Energieverbrauch erlebt und die gefundenen Lösungen strukturell verankert. Gemäß Hüther ist „die Gefahr (ist) ständig groß, dass wir in einer akuten Notsituation Dinge tun, die langfristige Folgen haben, die wir erst viel, viel später spüren und die viel schwerer wieder aufzulösen sind.“

Da Prof. Dr. Hartmut Rosa in der Gesellschaft eine emotionale Abstumpfung mit vergrößerten Wutpotentialen beobachte, seieine Rückkehr zum „alten Normal“ nicht wünschenswert. Dieses führe nämlich zu ökologischen, ökonomischen, politischen und individuellen Problemen mit einem Aggressionspotential auf allen Ebenen. Rosa These lautete: „Das alte Normal bedeutet ein Aggressionsverhältnis zur Natur, auf der politischen Ebene und auf der individuellen Ebene. […] Burn-out sozusagen ist der Preis des permanenten Zwanges zur Beschleunigung. […] Das Grundproblem ist, dass dieses Einsetzen von mehr Energie nicht mehr einem Fortschritt dient, nämlich dem Erreichen einer irgendwie besseren Gesellschaft […], sondern nur der Aufrechterhaltung der bestehenden Situation.“

Er äußerte die Vermutung, dass eine Gesellschaft in Krisenzeiten versuche, möglichst viel Funktionalität wiederherzustellen. Nach der Krise solle man schließlich gesellschaftlich innehalten, um über das Erlebte nachzudenken und um mögliche Lehren zu ziehen. Es könne sich nach der Krise der Zeitpunkt bieten, aus dem „Konservatismus auszubrechen, wenn die alten Lösungen sowieso nicht mehr funktionieren. Dann ist der Zeitpunkt gekommen, da umzusteuern.“ Rosa schlussfolgerte, man könne die gemachte Erfahrung, politisch handlungsfähig zu sein, nutzen, um gesellschaftliche und globale Umsteuerung zu erreichen.