Paul F. Nemitz

Paul F. NEMITZ ist Hauptberater in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission. Er wurde am 12. April 2017 von der Europäischen Kommission ernannt, nachdem er 6 Jahre als Direktor für Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in derselben Generaldirektion tätig war.

Als Direktor leitete Nemitz die Reform der Datenschutzgesetzgebung in der EU, die Verhandlungen zum EU - US Privacy Shield sowie die Verhandlungen mit großen US-amerikanischen Internetunternehmen über den EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet.

Vor seinem Eintritt in die Generaldirektion Justiz und Verbraucher war Nemitz im Juristischen Dienst der Europäischen Kommission, im Kabinett des Kommissars für Entwicklungszusammenarbeit und in den Generaldirektionen für Handel, Verkehr und Maritime Angelegenheiten tätig.

Nemitz hat die Europäische Kommission in zahlreichen Fällen vor dem Europäischen Gerichtshof vertreten und umfangreiche Schriften zum Thema EU-Recht veröffentlicht.

Er ist Gastprofessor am Europakolleg in Brügge; Vorstandsmitglied des Verein Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V., Berlin; Kurator des Leo Baeck Instituts, New York; Vorstandsmitglied der Association for Accountability and Internet Democracy, AAID, Paris; Mitglied des wissenschaftlichen Rates der Foundation for European Progressive Studies, Brüssel. Er ist außerdem Mitglied im Tönissteiner Kreis e.V., Berlin; der Medien- und Netzpolitische Kommission der SPD, Berlin; der German Association for European Law und des Arbeitskreises Europäische Integration, Heidelberg.

Nemitz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Nach seinem Staatsexamen war er an dieser Universität kurzzeitig Lehrbeauftragter für Verfassungs- und Seerecht. Er erwarb außerdem einen Master of Comparative Law an der George Washington University Law School in Washington, D.C., wo er als Fulbright-Stipendiat studierte.

Website:  https://commission.europa.eu/topics/justice-and-fundamental-rights_en